Get Agenda 2010: Strategien - Entscheidungen - Konsequenzen PDF

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By Simon Hegelich, David Knollmann, Johanna Kuhlmann

ISBN-10: 3531179489

ISBN-13: 9783531179483

Die sozialdemokratische schedule 2010 ist in vielerlei Hinsicht ein noch nicht ausreichend erklärtes politisches Phänomen. Weder wurde bislang der systematische Versuch unternommen, zu klären, used to be überhaupt Inhalt dieses diffusen Reformpakets conflict, noch ist abschließend geklärt, was once die strategischen Ziele der Schröderschen Reformagenda waren und ob bzw. wie diese überhaupt erreicht wurden ? kurz: Warum sich die SPD für diese Politik entschieden hat. Der vorliegende Band beantwortet diese offenen Fragen.

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Es gibt im Leben Augenblicke, da die Frage, ob guy - ders denken kann, als guy denkt, und anders wahrn- males kann als guy sieht, zum Weiterschauen und Weit- denken unentbehrlich ist. (Foucault, 1986, S. 15) Selten wurde mir die inflammation, die die transdisziplinare Forschungsperspektive der 1 Reflexiven Sozialpsychologie auszulosen vermag, so deutlich wie an jenem 28.

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3 32 vgl. Kemmerling/Bruttel, 2005: 5 f. 33 vgl. Entwurf eines Gesetzes zu Reformen am Arbeitsmarkt (BT-Drs. 15/1509). 2 Entscheidungen 41 Im Vergleich zum Status quo beruht die neue Grundsicherung für Arbeitsuchende konsequenter auf dem Gegenleistungsprinzip34, die Leistungsvergabe wird stärker kontrolliert35 und erfolgt restriktiver. “ (Münder 2004) Das Risiko Arbeitslosigkeit wird durch das vierte Hartz-Gesetz also stärker individualisiert. Die Reform kann in dieser Hinsicht klar als eine marktorientierte gelten, die eine „decollectivisation of social risks and provision of social services“ (Klitgaard 2007: 173) bedeutet.

39 Aufgrund der Annahme, dass die Staatsverschuldung „mehr oder weniger die Grenzen der Akzeptanz“ (Schröder/Blair 1999) erreicht habe, wird eine Senkung der Sozialausgaben angestrebt. 40 Auch hier steht das Paradigma der Aktivierung im Vordergrund. Das Leitbild ist das des aktiven Bürgers, der an der Bereitstellung öffentlicher Leistungen mitwirken soll (Pilz 2009: 80). Der aktivierende Sozialstaat zielt vor diesem Hintergrund darauf ab, durch eine Neuaufteilung der Verantwortlichkeiten zwischen Staat, Markt, Drittem Sektor und den Bürgern seine Handlungsfähigkeit zu bewahren und seine Effektivität bei der Bereitstellung öffentlicher Dienstleistungen zu steigern (Pilz 2009: 81).

Juni 1999 veröffentlichten und das im Wesentlichen von Bodo Hombach und Peter Mandelson38 verfasst worden war. Nach dem Abgang Lafontaines im April 1999 kann das Schröder-Blair-Papier verstanden werden als „first trial balloon of Schröder to test the leeway in the SPD for a more consequent modernizing approach after the party’s left wing had lost its head“ (Meyer 2005: 73). Das Schröder-Blair-Papier ist Ausdruck des Konzepts des „Dritten Weges“, das von dem britischen Soziologen Anthony Giddens als „intellectual framework“ für Tony Blair und sein New Labour konzipiert wurde.

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Agenda 2010: Strategien - Entscheidungen - Konsequenzen by Simon Hegelich, David Knollmann, Johanna Kuhlmann


by Kenneth
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